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Schäuble essen Freiheit auf

22 Nov

Dieser grammatikalisch definitiv verbesserungswürdige Satz ist der Titel einer Veranstaltung der GRÜNEN JUGEND in Kooperation mit der Grünen Freiheit, für die ich einfach nochmal werben möchte. Es geht um den Rechtsstaat, die grüne Bürgerrechtsbewegung und die Onlindedurchsuchungen. Sie findet statt in den Räumen der Caritas in Nürnberg.

Hier ist das Programm zum Runterladen.

Die Medienberichterstattung der Demonstration

24 Sep

Ein letzter Beitrag noch zur Demonstration „Freiheit statt Angst“, zu dem mich dieser Blogeintrag von Solon gebracht hat. Denn gewundert hatte ich mich schon, als nur sehr verhalten über diese große Demonstration am Wochenende berichtet wurde, zu der zum einen ein breites gesellschaftliches Bündnis aufgerufen hatte und zu dem auch eine breite gesellschaftliche Mischung auf der Straße stand! ÄrztInnen, RechtsanwältInnen protestierten mit Punks, Computerfreaks und Grünen gegen eine zunehmende Big Brother Manier im Innenministerium und der Bundesrepublik Deutschland. Doch der Ticker zeigt drei einsame Meldungen bei der Anfrage Überwachung, bei Datenschutz werden es zwar fünf, allerdings impliziert solch eine zurückhaltende Berichterstattung verbunden mit sehr niedrigen Zahlen eine Nichtrelevanz des Themas.

Die DDP spricht von angeblich 2000 Menschen, die auf der Demonstration gewesen sein sollen, von denen 400 sich Rangeleien mit der Polizei geliefert haben. Die APD immerhin spricht von 8000, wie auch ich in meinem ersten Eintrag. Allerdings war der Pariser Platz zu Beginn der Demonstration so voll, dass ein Durchkommen sehr schwer war. Aus Polizeikreisen war zu vernehmen, dass der volle Pariser Platz 10.000-15.000 Personen umfasst…DieVeranstalter sprechen von teilweise bis zu 10.000 Menschen.

Mir fällt es schwer von einer Verschwörung auszugehen, auch wenn angesichts solch einer Berichterstattung leise Zweifel an der Objektivität der Tickermedien kommen. Tragischerweise beziehen sich nun eben doch sehr viele regionale Zeitungen, über die sehr viele Informationen in die Bevölkerung getragen werden, nur auf die Tickermeldungen. Deshalb ist hier eine ausgewogene Berichterstattung mit richtigen Zahlen elementar!

Gerade das Thema der Überwachung sei sie nun online oder im „first life“, betrifft doch alle Bürgerinnen und Bürger. Im Rahmen der Pressefreiheit nochmal ganz speziell die JournalistInnen. Umso wichtiger ist ein sensibler Umgang mit dem Thema der eigenen Daten. Deshalb war die Demonstration wichtig. Sie hat gezeigt, dass es vielen Menschen aus allen Milieus und Altersgruppen wichtig ist zu sagen: „Meine Daten gehören mir“. Wir haben am Stand grüne Schilder angeboten, auf denen die Demoteilnehmenden ihre Message zu dem Thema schreiben konnten. Von über 100 Schilder waren noch 2 über! Das heißt ganz klar, dass es ein wachsendes Bewusstsein gibt, das gehört werden will. Und das lässt sich auch nicht durch diejenigen wegreden, die auf solch einer Demonstration ihre Streitigkeiten mit der Polizei austragen müssen. Hier geht es um eine freiheitliche Gesellschaft, die nicht aufgegeben werden darf.

Meine Daten gehören mir!

21 Sep

Das ist das Motto, was sich in der Vorbereitung der morgigen Demo bei uns im grünen Umfeld durchgesetzt hat. Morgen also am Samstag, dem 22.09.2007 versammeln sich hoffentlich 1000e FreiheitsbewahrerInnen, um unter dem Titel „Freiheit statt Angst“ zu demonstrieren. Die Demo findet anlässlich der aktuellen Verschärfungen im Bereich der Inneren Sicherheit statt. Erst gestern gab es eine aktuelle Stunde im Bundestag zu den Schäubleäußerungen zur Terrorgefahr, die die Basis und die Rechtfertigung für Onlinedurchsuchungen, Datenspeicherungen und Videoüberwachungen bieten.

Die GRÜNE JUGEND ist natürlich auch dabei. Gemeinsam mit Bündnis 90/ die GRÜNEN wird es tolle Aktionen und einen Stand geben. Hier gibt es DatenschützerInnenbändchen, die all diejenigen erhalten, die sich aufklären haben lassen, wie man seine Mails oder seine IP-Adresse verschlüsseln kann. Kommt also einfach mal vorbei!

Foto: Flickr The Flame

Grüner Treffpunkt ist ab 14 Uhr am Stand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und GRÜNE JUGEND auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor. Die Demo beginnt um 14.30 Uhr und wird ca. um 19 Uhr beendet sein.