Tag Archives: Parlament

Wer wird neueR KomissionspräsidentIn?

17 Jun

Am Montag war ich auf einer Veranstaltung der Europäischen Bewegung Deutschland zum doppeldeutigen Thema „Nach der Wahl ist vor der Wahl“. Natürlich kam neben gegenseitigen Pöbeleien, wer nun die beste Kampagne hatte, auch das Thema Kommissionspräsident (extra nicht gegendert, es ging nämlich nur um einen Mann) auf den Tisch. Einer der Podiumsteilnehmer versprach sich dann auch gleich und sagte, wir bestimmen dann auf dem Rat den Kommissionspräsidenten, äh, also, wir machen einen Vorschlag, also genauer gesagt, nennen wir einen Namen, den das Parlament dann diskutieren darf. Aha. Das ist aber mal nett. Nun ja, aber einen Alternativnamen gab es nicht, stattdessen wurden die Grünen angegriffen keinen Kandidaten zu haben. (Wird ja häufiger gemacht). Ist aber lächerlich die viertstärkste Kraft anzugreifen, die auch nicht in der Bundestagswahl mit eigenem KanzlerInnenkandidaten aufläuft und die zweit- oder drittstärkste Kraft außer der Debatte zu lassen. (Kurzer Exkurs dazu in einem alten Blogbeitrag von mir.) Weiterlesen

The Greensbook der Grünen Europafraktion

15 Apr

Soeben hat Bruno (Secretary General von FYEG) einen wunderbaren Link rumgeschickt, den ich umbedingt teilen muss.
Die Grüne Europafraktion hat ein digitales Buch verfasst, das man hier bewundern darf.

Neben einer schönen Aufmachung und netten Videos erhält man einen guten Überblick über die Forderungen der Grünen Partei. Weiter so!

Straßbourg, Straßbourg

9 Mrz

Da bin ich heute mal wieder mehrere Stunden Zug gefahren. Straßbourg, wo der Advisory Council des Europarats sein Vorbereitungstreffen hat, liegt ja nicht gerade nahe bei Berlin, doch dann muss ich festellen, dass es keine direkte Zugverbindung gibt. Nein, es gibt zwar einen Zug nach – wo auch immer das sein mag – Interlaken, aber keinen durchgehenden in die Stadt, in der so viele europäische Institutionen sind. Na, super.
Dafür habe ich mir dann nett mit Rebekka, unsere grüne Spitzenkandidatin im Europawahlkampf, geplaudert, die gerade von einer Kölner Wahlkampfveranstaltung kam und schon mal zur Sitzungswoche nach Straßbourg fuhr. So klein ist die Welt.