Tag Archives: Bündnis 90/die GRÜNEN

Bericht vom 1. Länderrat 2008 III

5 Apr

Nach verschiedenen Redebeiträgen zum TOP Fünf-Parteiensystem durch die „Funktionärsebene“ aka Renate, Fritz und sonstige MdBs, meldet sich jetzt die „Basis“ mit ebendiesen Worten zu Wort: Inès Brock und Arvid Bell.

Inès ist Landespolitikerin der Grünen aus Sachsen Anhalt. Erfrischenderweise weisen die „Ost-Grünen“ immer wieder auf die PDS/Linke/PDL (Wie auch immer sie heißen mag und soll) und erklären mal woher diese Partei kommt und in welcher Tradition sie steht. Das wird nämlich immer durch die charmante Idee einer linken Bundespolitik vergessen. Aber DDR, Nationalismus haben damit nun gar nichts zu tun…

Arvid Bell von der GRÜNEN JUGEND spricht nun. Endlich spricht mal jemand so schön Klartext wie nur Arvid es kann. Er kritisiert die Linke nun „von links“ wie er sagt.

Beispiel Afghanistanpolitik: Ablehnung von ISAF etc., aber ebenfalls Ablehnung von unbewaffneten UN-Beobachtern in den Sudan. Ausspielen der Terrorismusgefahr gegen die Gefahr, in der die AfghanInnen leben.

Wunderbares Fazit:

„Wir müssen uns von den Liberalen abgrenzen, die nicht liberal sind. Wir müssen uns von den Linken abgrenzen, die nicht links sind..!“

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Bericht vom 1.Länderrat 2008 II

5 Apr

Kurzer Exkurs zum Länderrat, dies steht auf der Homepage von Bündnis 90/die Grünen zu diesem Gremium, auch „kleiner Parteitag“ genannt:

Länderrat
Der Länderrat ist das oberste beschlussfassende Organ zwischen den Bundesversammlungen (BDKen).

Aufgaben
Der Länderrat beschließt über die Richtlinien der Politik zwischen den Bundesversammlungen und koordiniert die Arbeit zwischen den Gremien der Bundespartei, den Fraktionen und den Landesverbänden.

Zusammensetzung
Dem Länderrat gehören die Mitglieder des Bundesvorstands an, Delegierte aus den Landesverbänden. Landtagsfraktionen, aus der Bundestagsfraktion, aus dem Europaparlament und von den Bundesarbeitsgemeinschaften.

Bericht vom 1. Länderrat 2008 I

5 Apr

Gerade bin ich auf dem Länderrat von Bündnis 90/ die Grünen. Das Thema ist „Der inhalt macht den Unterschied“. Demnach sind unsere ganzen SpitzenpolitikerInnen ziemlich austauschbar….. Zumindest kommt dieser Gedanke mehr und mehr bei der allgemeinen politischen Aussprache auf…

Als Ersatzdelegierte der GRÜNEN JUGEND habe ich den Luxus mich auch mal auf meine Mails, die Weiten des Internets und meinen Blog zu konzentrieren.

Eben hat Reinhard Bütikofer zum TOP „Politische Rede des Bundesvorstandes“ gesprochen. Von den Bürgerrechtsthemen, über die Biodiversitätsfrage hin zu Koalitionsfragen hat er einen breiten Rundumschlag gemacht für den er langanhaltenden Applaus bekommen hat.

Jetzt ist Krista Sager als erster geloster Redebeitrag zu dem TOP „Die Grünen im 5-Parteien-System“ dran und spricht über die Koalitionsverhandlungen in Hamburg und die Frage, was das für die Bundesebene und die Partei bedeuetet. Langsam kommt auch der Applaus, sie nimmt Wörter wie „neues Selbstbewusstsein“, „nicht neue CDU“ und „Herausfordung als gemeinsame Aufgabe das grüne Profil zu schärfen“ in den Mund. Interessant finde ich den Punkt den sie mit dem „politischen Wettbewerb im föderalen System“ anspricht. Allerdings schafft sie es direkt wieder in kaputt zu machen mit dem Ansatz „wir müssen weg von der ideologischen Politik“… Alles in allem eine „Ping-Pong-Rede“…

Also, mal gut, mal schlecht, mal gut, mal schlecht, mal gut, mal schlecht.

Das Spiel ist aus – die Luft ist raus

7 Okt

Mit diesem Titel hat die GRÜNE JUGEND einen Rückblick zur deutschen Ratspräsidentschaft 2007 herausgegeben. Damit soll zum einen die Ergebnisse der deutschen Ratspräsidentschaft beleuchtet werden und zum anderen der Blick nach vorne zur Europawahl 2009 gerichtet werden.

Das Fazit der Broschüre ist eindeutig: 6 Monate lang Hurra-Europäer sein und danach das Thema unter den Tisch kehren ist ein klares Armutszeugnis. Vor allem geht es in Europa wie in jedem anderen Politikfeld nicht nur um eine Fröhlichkeitsmentalität sondern um konstruktiv-fundierte Politik. Die machen wir in grün und haben in elf Bereichen junge grüne Forderungen und Kritik formuliert. Neugierig? Hier kann sie bestellt werden und hier kann sie heruntergeladen werden.