Tag Archives: Bundestag

Finanzmarktkrise

2 Okt

Über die Finanzmarktkrise habe ich heute schon auf der Arbeit mit meinen BürokollegInnen diskutiert. Die Linke hat schließlich nächste Woche Dienstag den TOP Finanzmarktkrise auf die Tagesordnung geholt. Da ist das Angebot von dem grünen Finanzexperten Gerhard Schick, das mich per Facebooknachricht erreichte sicherlich für den ein oder die andere interessant:

Liebe Leute,

die Finanzmarktkrise ist mit voller Wucht in Deutschland angekommen: Steinbrück will mit rund 26 Milliarden Euro Kredite an die marode Hypo Real Estate absichern. Bereits zuvor hat sich der Staat mit Milliardensummen bei den Landesbanken und der Mittelstandsbank IKB engagiert. Viele Menschen sind wütend, dass mit ihren Steuergeldern den Banken unter die Arme gegriffen wird, andere sind um ihre Ersparnisse besorgt und fragen sich, wie es so weit kommen konnte.
Deswegen will ich mich am kommenden Montag, 6. 10., ab 19 Uhr im Chat auf www.gerhardschick.net Euren Fragen stellen – zur Finanzmarktkrise, den Steuermilliarden an deutsche Banken und die Möglichkeiten der Politik, in Deutschland und international für stabile Finanzmärkte zu sorgen. Ich hoffe, Euch dort zahlreich zu treffen!

Viele Grüße
Gerhard

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Zur Diätenerhöhung

21 Mai

Jetzt gibt es also doch keine Diätenerhöhung für die Abgeordneten. Und die SPD ist schuld. So CDU/CSU Fraktionschef Volker Kauder in einem Brief an seine Fraktion. „Ein weiterer Hinweis auf den inneren Zustand der SPD“ so richtete er sich an die konservativen Abgeordneten im Bundestag.

Aber, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger eine Diätenerhöhung für nicht angemessen hielten und die Mehrheit der SPD-Abgeordneten sich mal wieder als VolksverteterInnen gefühlt haben, das lässt Herr Kauder untergehen. Natürlich wird man durch so billigen Populismus nicht eins, zwei, drei zur Volkspartei. Aber es hat den feinen aber wichtigen Unterschied zwischen CDU und SPD gezeigt: Im Zweifel für sich selbst. Volkes Wille hat nichts mit den BürgerInnen zu tun.

Tja, mal sehen, wohin das unsere Repubik führt.

Die KuppelKucker

7 Feb

Der Bundestag für kleine Menschen. Oh, wie ist das schön…

Interessante grüne Frauen I

17 Jan

Quelle: Bundestagsbiografie Bei Recherchen stieß ich auf Waltraud Schoppe, ehemalige MdB der Partei Bündnis 90/ die Grünen. Sie war dreimal im Bundestag, durch das noch damals praktizierte Rotationsprinzip zu Beginn jeweils für zwei Jahre. Anschließend wurde sie 1990 Frauenministerin Niedersachsens. Nach dem dortigen Ende rot-grüns wurde sie wieder in den Bundestag gewählt.

Bei wikipedia wird sie mit drei Zitaten genannt. Zwei davon sind sehr frauenpolitisch:

„Hinter jedem erfolgreichen Mann steht eine Frau, die ihn stützt. Und hinter jeder erfolgreichen Frau stehen drei Männer, die sie zurückhalten wollen.“ Weiterlesen

Birma heute im Bundestag auf der Debatte

10 Okt

Heute wird im deutschen Bundestag über Birma gesprochen. Einige im Parlament reden immer noch von Myanmar, dem aufoktroierten Namen der Militärjunta. Diese greift nun rabiat gegen die Opposition durch, es erinnert an die Zeit Ende der 1990er Jahre als die Regierung mehr als 1000 Oppositionelle inhaftierte.

Foto: Flickr: Geomangio

Großmacht China schaut zu, im letzten Spiegel so zitiert: „Werden die internationalen Sanktionen gelockert, sind wir nicht mehr die einzigen Handelspartner!“ Nach Sudan/Darfur, Tibet, Taiwan eine erneute Disqualifikation aufgrund Regelverstoß. Auch ein großes Land wie China muss sich an grundlegendes halten, wie keinen Handel mit Unrechtsregimen. Unterwandert China weiter internationale Handelssanktionen und verhindert Beschlüsse der Vereinten Nationen im Sicherheitsrat (siehe Sudan oder Birma) muss die UN aus akutem Anlass über eine Reformd er Strukturen nachdenken. Liebe Angela Merkel, liebe Bundesregierung, liebe Abgeordnete, die ihr und Sie morgen darüber debattieren. Hier kann die deutsche Außenpolitik Worten Taten folgen lassen und genau diese Debatte anstoßen!

Nachtrag: Ales Erfolg zu werten ist der Änderungsantrag der Fraktion B’90/Grüne, für den Kerstin Müller (Köln) geredet hat. Der hat zur Folge, dass die Bundesregierung die politische Lage in Birma prüfen muss, da birmesische AsylbewerberInnen „guten Gewissens“ abgeschoben werden dürfen .Hier ist ihr Interview am nächsten Morgen.