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Freiheit und Sicherheit im Internet

13 Jan

Zwischen meinem politischen Engagement und einem Blockseminar zum Thema Internetgovernance sind diese Gedanken entstanden, die in der Mitgliederzeitung der Jungen Europäischen Föderalisten, deren Chefredakteurin ich zwischen 2003 und 2006 war, veröffentlicht wurden. Diskussion erwünscht.

Immer wenn etwas Neues entsteht und eine Ausgestaltung der Regeln des Miteinanders erfolgt, findet eine prinzipielle Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit statt. Sei es bei einer Unternehmensgründung oder beim Beginn einer Beziehung oder eben bei der Ausgestaltung einer
technologischen Innovation, in diesem Falle sogar Revolution, wie dem Internet. Es ist zwar klar, dass man sich an die bestehende Gesetzeslage halten muss, innerhalb derer besteht aber ein Spielraum und eine eigene Ermessensentscheidung wo man Freiheit einschränkt und wo man auf Risiko geht.

Das Internet ist in unvergleichlicher Weise von den Möglichkeiten einer bisher nicht gekannten Massen- und Individualkommunikation gekennzeichnet. Gab es im Radio noch Sender  und Empfänger, ist heutzutage jede und jeder von uns sehr schnell beides. Allerdings haben die Kenntnisse um die Risiken und dem verantwortungsbewussten Umgang mit der zunehmenden Verwendung der Technologie des Internets bzw. des PCs nicht Schritt gehalten.

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Europa – Welche Krise?

11 Okt

Am Wochenende fand der JEF-Bundeskongress statt, in Berlin, nachdem ich letztes Jahr die Ehre des Präsidierens in der Gründungsstadt der JEF Weinheim hatte, machte mein lieber Freund und JEF-Gefährte Jens Jenssen dieses Jahr das Tagungspräsidium. Der Kongress stand unter dem Motto „Europa-Welche Krise“, ich durfte den Gastreden von Peter Altmeier (EUD-Vorsitzender), Bernd Hüttemann (EBD-Generalsekretär), Sina Tiedtke (Jusos), Julia Hesse (Julis) und Emily Büning (Grüne Jugend) lauschen.  Besonders gefallen hat mir die Selbswahrnehmung der JEF gespickt mit Anekdoten von Bernd aus den 1980ern, mit der Position einen europäischen Bundesstaat zu schaffen, am Rande der Legalität zu sein.  Die Position eines europäischen Bundesstaates wurde im übrigen von allen Vertreterinnen der Jugendparteien (mit denen ich schon im DNK saß) geteilt und unterstützt. Ein sehr gutes Zeichen meiner Meinung, das tatsächlich die Frage aufwirft: Europa – Welche Krise?

Ach, ja, gewählt auch: Es gibt jetzt einen neuen Bundesvorstand der JEF: Lars Becker aus Hamburg wurde mit überwältigender Mehrheit zum neuen Vorsitzenden gewählt, hier seine Bewerbung. Die anderen Ergebnisse habe ich noch nicht gehört, bin ja früher gegangen, werde aber einen kleinen Nachtrag machen.

NACHTRAG: Nochmal herzlichen Glückwunsch dem gesamt gewählten Bundesvorstand (Leider nur 30 % Frauen…) bestehend aus: Michael Dollinger, André Berberich, Manja Jacob, Lars Becker, Inga Wachsmann, Linn Selle, Vincent Venus, Daniel Matteo, Christian Beck und Thomas Wittmann

Wer wird neueR KomissionspräsidentIn?

17 Jun

Am Montag war ich auf einer Veranstaltung der Europäischen Bewegung Deutschland zum doppeldeutigen Thema „Nach der Wahl ist vor der Wahl“. Natürlich kam neben gegenseitigen Pöbeleien, wer nun die beste Kampagne hatte, auch das Thema Kommissionspräsident (extra nicht gegendert, es ging nämlich nur um einen Mann) auf den Tisch. Einer der Podiumsteilnehmer versprach sich dann auch gleich und sagte, wir bestimmen dann auf dem Rat den Kommissionspräsidenten, äh, also, wir machen einen Vorschlag, also genauer gesagt, nennen wir einen Namen, den das Parlament dann diskutieren darf. Aha. Das ist aber mal nett. Nun ja, aber einen Alternativnamen gab es nicht, stattdessen wurden die Grünen angegriffen keinen Kandidaten zu haben. (Wird ja häufiger gemacht). Ist aber lächerlich die viertstärkste Kraft anzugreifen, die auch nicht in der Bundestagswahl mit eigenem KanzlerInnenkandidaten aufläuft und die zweit- oder drittstärkste Kraft außer der Debatte zu lassen. (Kurzer Exkurs dazu in einem alten Blogbeitrag von mir.) Weiterlesen

NATO, Berlin-Plus und die ESVP

30 Mrz

Zu diesem komplizierten Themenkomplex werde ich bis übermorgen passend zum NATO-Geburtstag einen Artikel für Le Taurillon schreiben. Den Anfang habe ich schon, das gedankliche Gerüst auch. Jetzt fehlt nur noch der Text.  Ziel der Artikels wird sein, aus föderalistischer Sicht die Rolle der NATO in Europa zu analysieren. Aufhänger wird vor allem das Berlin-Plus-Abkommen sein, das meines Erachtens nach aus der ESVP auf lange Sicht einen zahnlosen Tiger macht und die Macht der USA aufrechterhält. Weiterlesen

Welcher Generation gehören wir an?

3 Dez

Neulich erreichte mich eine Mail auf meinem alten JEF-Emailaccount, den ich noch aus Zeiten meines langjährigen Engagements bei den Jungen Europäischen Föderalisten habe. Eine Französin, mit der ich bei dem alljährlichen Berlinseminar zusammengearbeitet hatte, fragte mich, ob ich Interesse an einem deutsch-französischen Adventskalenderprojekt hätte mit dem Namen gen80.eu.

Zwei junge Frauen – die eine aus Paris, die andere aus Berlin – haben ihre Wohnungen getauscht und stellen jeden Tag Leute vor, die sie in der jeweiligen Stadt treffen. Die Besucher und Besucherinnen der Seite können jeden Tag ein Türchen öffnen und bekommen eine Person der jeewiligen Stadt vorgestellt. Hinter Türchen drei verberge ich mich. Wer des französischen mächtig ist, kann sich das ja mal anschauen. Denn die Interviews finden zwar in der jeweiligen Landessprache statt, die Berichte allerdings in der Muttersprache der Autorinnen.

Tolles, europäisches Projekt, sehr schön aufgemacht und vom deutsch-französischen Jugendwerk gesponsort.

The Climate is changing: What about the EU?

28 Nov

Taking a look at the work of the European Union, one could say that it is amazing how a project that once started as an attempt towards discovering better and more efficient ways of producing coal and steel is now one of the global leaders in the environmental field. This makes sense from a federalist perspective as the results of environmental damages tend to cross borders very easily.Moreover, this makes sense from a green perspective as the latest report of the International Panels on Climate Change (IPCC) shows that together with immediate measures concerning the climate changes, the polar caps will melt, the sea level will rise by around 20 cm and the global temperature will rise by about 0.6 degrees. All that may not sound too dangerous, but it results in what we can already witness today in the daily news: hurricanes such as Katrina in the United States, floods as seen on the whole African continent or Tsunamis such as in some Asian countries.

In short, nature strikes back whatever we do but even more so when there are no changes seen by the biggest environmental polluters, that is, the industrial countries. This means there has to be a halving of the green house emissions until 2050 in comparison to the values of 1990. This would mean a decreasing of 30 % in the European Union.
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Das Spiel ist aus – die Luft ist raus

7 Okt

Mit diesem Titel hat die GRÜNE JUGEND einen Rückblick zur deutschen Ratspräsidentschaft 2007 herausgegeben. Damit soll zum einen die Ergebnisse der deutschen Ratspräsidentschaft beleuchtet werden und zum anderen der Blick nach vorne zur Europawahl 2009 gerichtet werden.

Das Fazit der Broschüre ist eindeutig: 6 Monate lang Hurra-Europäer sein und danach das Thema unter den Tisch kehren ist ein klares Armutszeugnis. Vor allem geht es in Europa wie in jedem anderen Politikfeld nicht nur um eine Fröhlichkeitsmentalität sondern um konstruktiv-fundierte Politik. Die machen wir in grün und haben in elf Bereichen junge grüne Forderungen und Kritik formuliert. Neugierig? Hier kann sie bestellt werden und hier kann sie heruntergeladen werden.