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Alles neu macht der Mai

19 Mai

Nachdem die Deutsche Bahn Call-A-Bike in seiner innovativen Form leider in Berlin eingestellt hat. (Seit diesem Jahr sind die Fahrräder nur noch an festen Standorten in überwiegend Alt-Mitte vorzufinden), habe ich mir gestern ein eigenes Fahrrad zugelegt. Dafür dann das ganze Programm: Helm (mit Licht!!! Obwohl der Verkäufer meinte, für die Sichtbarkeit würde nur eine reflektierende Neonweste helfen…), Schloss, Fahrrad (mit umweltfreundlicher Farbbestrahlung). Nette langjährige Fahrradfahrende Menschen aus meiner Umgebung haben mir auch sogleich so reflektierende Klettdinger für die Hose gegeben….

Als erstes werde ich mit meinem neuen Fahrrad an der großen Sternfahrt des ADFC am 5. Juni teilnehmen. Plane derzeit ab Jungfernheide oder Turmstraße einzusteigen und dann die Mitte-Tour mitzumachen.  (Bei der Sternfahrt werden übrigens noch OrdnerInnen gesucht, wer da Interesse hat, hier gibt es die Infos).

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Grün und Wirtschaft im Bezirk

31 Mrz

Mitte ist im kleinen, was Berlin im großen ist: Heterogen, vielschichtig und trotzdem (oder gerade deswegen) liebenswert und kompliziert. Viele Themen, die auf Landesebene in der Wirtschaftspolitik relevant sind, schlagen früher oder später genauso auch bei uns im Bezirk auf: Neben Tourismus, das auf bezirklicher und städtischer Ebene auch eher ein Stadtentwicklungsthema ist/sein sollte, hat die AG Wirtschaft gestern über den Klassiker der Bezirkswirtschaftspolitik diskutiert: der Förderung und Bestandspflege gewerblicher Strukturen. Die Kernmerkmale unserer Wirtschaftspolitik sind dabei dreierlei: Dialogorientierung, Unterstützung bei einer ökologischen Ausrichtung und Stärkung kommunaler Strukturen. Dabei bedingen sich diese Punkte gegenseitig. Nur mit einem stetigen Austausch kann man wissen, wo „der Schuh drückt“, so dass gezielt wie bei der Arminiushalle angesetzt werden kann. Dialog bedeutet aber auch, partnerschaftlich die Stadt fit für die Zukunft zu machen, und Arbeitsplätze durch ökologische Innovation (und Umsetzung dessen, was es schon lange gibt, was aber noch auf der To Do Liste für Berlin als Klimahauptstadt steht) zu schaffen.

Auch dieser Text wird am 05. April in der Bezirksgruppe im Rathaus Tiergarten von den  Mitgliedern der Bezirksgruppe Mitte abgestimmt. Weiterlesen

Wo macht die GRÜNE JUGEND den Unterschied?

30 Jan

Dazu gibt es bald einen Call for Papers. Der genaue Titel ist noch nicht klar. Es wird aber vier Bereiche geben, zu denen jeder einen Beitrag verfassen kann!

Falls jemand Ideen hat, wo und warum die GRÜNE JUGEND den Unterschied, den diese Gesellschaft braucht macht, der oder die kann hier seine Ideen einbringen!

Einsendung an C A L L @ g r u e ne -j u gen d.d e

Nachtrag:

Die Themenkomplexe und Unterfragen sind:

1) Ökonomie und Ökologie

  1. Transformation der Industriegesellschaft oder Überwindung des Kapitalismus?
  2. Individuelle Freiheit oder Ökodiktatur?
  3. Wem gehört die Welt?
  4. Was bedeutet Wohlstand?

2) Demokratie und Gesellschat

  1. Wie viel Staat und wo?
  2. Wer gehört zur Gesellschaft?
  3. Wo sind die Grenzen der gesellschaftlichen Toleranz?
  4. Welchen Preis sind wir bereit für Solidarität zu zahlen?
  5. Unser Verständnis von Arbeit und Leistung?
  6. Wie wird Partizipation im politischen System/ Prozessen für alle möglich?

3) Globale Gerechtigkeit

  1. Wie werden wir WeltbürgerInnen?
  2. Wie, wo und durch wen sollten globale Entscheidungen getroffen werden?
  3. Wie weiter mit Europa?
  4. Welche Konsequenzen ergeben sich für Entwicklungs- Außen- und Menschenrechtspolitik aus dem Kolonialismus?
  5. Gibt es universelle Menschenrechte? Und wer hat das Recht diese durchzusetzen
  6. Ist Pazifismus möglich? Wie können kriegerische Konflikte gewaltfrei gelöst werden?
  7. Wie gewährleisten wir globale Verteilungsgerechtigkeit?

4) Verband

  1. GJ – Kaderschmiede oder Sandkasten der GRÜNEN?
  2. Wie politisch ist das Private – Lifestyle oder Konsequenz?
  3. GJ als politischer Akteur in der Gesellchaft?
  4. GJ: jung bürgerlich weiß – Politik für alle?
  5. Wie demokratisch sind wir?

Gesellschaftlichen Konsens gebrochen

9 Okt

Heute ist ein historischer Tag. Oder sagen wir es anders: Heute wird mal ein historischer Tag werden. Denn wenn diese Republik irgendwann wieder von der Vernunft und nicht dem Geldbeutel einiger Unternehmen regiert wird, wird man feststellen, dass der Atommüll nirgendwo gelagert werden kann, dass Atomkraft eine Einbahnstraße ohne Wendemöglichkeit ist. Und dann wird dieser Tag, an dem angekündigt wurde, dass der Atomausstieg besiegelt sein wird, als schwärzester Tag in die Geschichte des beginnenden 21. Jahrhunderts eingehen.

Die GRÜNE JUGEND hat in ihrer heutigen Pressemitteilung zum Wiederstand aufgerufen und betont, dass dieser Ausstieg aus dem Ausstieg eine Kampfansage an die Umwelt- und Antiatombewegung sei. Das ist er sicherlich, aber er ist noch viel mehr!

Es ist das erste Zeichen, wohin Schwarz-Gelb diese Republik führen wird und damit der Beginn eines traurigen Kapitels: Nicht in ein aufgeklärtes, modernes 21. Jahrhundert, sondern zurück in die 1960er Jahre. Hinter dem Vorwand des „Klimawandels“ sollen nun die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert werden, wer weiß was dann klammheimlich noch kommt.

Es zeigt, wie Angela Merkel zu Wahlversprechen steht – noch nicht mal drei Wochen sind vergangen, dass sie auf Vermutungen der Grünen und der SPD zu Plänen der CDU am Ausstieg aus dem Austieg gesagt hat:  „Wir wollen keine neuen Atomkraftwerke!“ und „Solche Gedanken habe ich nicht, kenne ich nicht, will ich nicht, nein.“ Klar, auch der Ausstieg aus dem Ausstieg sagt erstmal nichts über neue Atomkraftwerke, aber die Instandsetzung auf „hohen Standards“ von AKWs wie Krümmel oder Biblis wir vermutlich langfristig so viel kosten, dass eine Debatte um neue Kraftwerke, die „moderne Sicherheitsstandards einhalten“ anders geführt werden würde als noch heute.

Und es zeigt noch einmal deutlich, wie sehr schwarz-gelb an der Gesellschaft vorbeiregiert: Eine TNS.Studie, die von Greenpeace in Auftrag gegeben wurde, sieht Anfang September 2009 nur 10 % der Deutschen, die Atomkraft wollen, dafür sind 85 % Anhänger von Erneuerbaren Technologien. Laut einer Forsa-Umfrage des Umweltministeriums wollen 66 % der Bevölkerung den Atomausstieg behalten oder beschleunigen. In einer Accenture-Studie von April 2009 will zwar angeblich jeder zweite den Atomkonsens aufbrechen, bei genauerem Hinsehen jedoch wird ersichtlich, dass die Bereitschaft und der Wunsch mehr in Erneuerbare Energien zu investieren, bei den Deutschen sehr stakr verankert ist:

Trotz Wirtschaftskrise sind sich die Deutschen der Herausforderung einer gesicherten und klimafreundlichen Energieversorgung bewusst – und auch, dass sich in Deutschland etwas ändern muss: Neun von zehn Befragten (89 Prozent) sprachen sich in der Studie dafür aus, die Nutzung und damit die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu reduzieren. Um dies zu erreichen, sollen nach dem Willen der Verbraucher hierzulande vor allem erneuerbare Energien eingesetzt werden

Schwarz Gelb ist noch nicht mal im Amt, und schon merkt man den Umschwung in dieser Republik. Da dies erst der Anfang war, bleibt abzuwarten, was noch kommt: Am Ende wird noch das Partnerschaftsgesetz abgeschafft… Auf jeden Fall ist es ein Zurückdrehen am Rad der Geschichte, statt eine innovative Weiterentwicklung in der Energiepolitik auf die Herausforderungen des Klimawandels und der Energiesicherheit.

Der Final Countdown has started!!!

25 Sep
Grüner Countdown zur Bundestagswahl

Grüner Countdown zur Bundestagswahl

Ab jetzt stehen nun wieder 100 Leute vor der Lifekamera und beantworten Fragen zur Bundestagswahl. Es wird nebenbei noch getwittert, geskypt und telefoniert. Außerdem gibt es Überraschungsprogramm. Hier geht es zur Twitterwand, die die Grünen aus NRW eingerichtet haben.

Also, schaut euch alle Drei Tage Wach aus der Bundesgeschäftsstelle an!

Was tun nach der Wahl?

23 Sep

Am Sonntag ist ja Wahl. Da werde ich gemütlich nach 3 Tagen wach in der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/die Grünen mein langersehntes Kreuz machen. Und was dann? Abwarten und Däumchen drehen bis die ersten Hochrechnungen eintrudeln? Hausarbeiten zu Ende schreiben [damit will ich ja schon vorher fertig sein…]  oder: Demonstrieren gehen. Gegen die Bebauung des Mauerparks. Ab 13.00 Uhr gibt es ein Protestfest im Mauerpark.

Mehr Infos kann man hier über Twitter verfolgen.

Denn, wie Andreas Otto die Bündnisgrüne Position so schön darstellt:

Berlin braucht den ganzen Mauerpark:

  1. Für das Zusammenwachsen der Stadt über den Grenz- und ehemaligen Todesstreifen hinweg.
  2. Für weitere Erholungsflächen, nicht nur für Wedding und Prenzlauer Berg.
  3. Für die Sicherung einer innerstädtischen Frischluftschneise im Hinblick auf die kommende Erwärmung durch den Klimawandel in der Stadt.

Für alle, die also auch über den Wahlkampf was machen wollen: Der Mauerpark geht uns alle an. So schnell kann man gar nicht gucken, dass der sonst weg ist. Und das will ja keiner.

Der zweitgrößte Wahlkreis Deutschlands

18 Sep

…hat eine tolle und noch dazu junge Kandidatin: Annalena Baerbock. Europapolitikerin und brandenburgische Landespolitikerin von Bündnis 90/die Grünen. Hier ihr Video.