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Wo ist Europa im Wahlkreis?

20 Jul

Haben Sie sich auch schon gefragt, was dieses Europa mit Ihnen als Berlinerin oder Berlin genau zu tun hat? Ich sage: Jede Menge! Europa unterstützt Berlins Vielfalt. Auf einem Stadtspaziergang am 11.08.2011 um 18.00 Uhr mit Manuel Sarrazin möchte ich Ihnen zeigen wo Europa in meinem Wahlkreis wirkt. Weiterlesen

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Bewerbung für das Berliner Abgeordnetenhaus

20 Mrz

Gerade habe ich meine Bewerbung beim Landesverband der Berliner Grünen für das Abgeordnetenhaus eingereicht. Hier kann sie eingesehen werden: Silke_Bewerbung. Unten ist sie nochmal inline im Blog. Ich möchte in den kommenden fünf Jahren mit euch Berlin gestalten. Ich freue mich auf eure Fragen,  auf eure Unterstützung und auf eureAnmerkungen!

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Liebe Freundinnen und Freunde,
ich streite für ein Berlin als Vorreiterin bei klimafreundlichen Technologien,
als Vordenkerin einer demokratischen Stadtkultur und als grüne Metropole in Europa. Aus meinem ehrenamtlichen Engagement und meinen beruflichen
Erfahrungen haben sich drei Grundsätze herausgebildet, die mein politisches
Handeln prägen: vermeintliche Gegensätze wie Wirtschaft und Ökologie
müssen zusammen gedacht werden, eine lebendige Stadt braucht ihre Bürgerinnen und Bürger beim Entscheiden und Politik für Berlin muss auf allen Ebenen gemacht werden. Weiterlesen

Freiheit und Sicherheit im Internet

13 Jan

Zwischen meinem politischen Engagement und einem Blockseminar zum Thema Internetgovernance sind diese Gedanken entstanden, die in der Mitgliederzeitung der Jungen Europäischen Föderalisten, deren Chefredakteurin ich zwischen 2003 und 2006 war, veröffentlicht wurden. Diskussion erwünscht.

Immer wenn etwas Neues entsteht und eine Ausgestaltung der Regeln des Miteinanders erfolgt, findet eine prinzipielle Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit statt. Sei es bei einer Unternehmensgründung oder beim Beginn einer Beziehung oder eben bei der Ausgestaltung einer
technologischen Innovation, in diesem Falle sogar Revolution, wie dem Internet. Es ist zwar klar, dass man sich an die bestehende Gesetzeslage halten muss, innerhalb derer besteht aber ein Spielraum und eine eigene Ermessensentscheidung wo man Freiheit einschränkt und wo man auf Risiko geht.

Das Internet ist in unvergleichlicher Weise von den Möglichkeiten einer bisher nicht gekannten Massen- und Individualkommunikation gekennzeichnet. Gab es im Radio noch Sender  und Empfänger, ist heutzutage jede und jeder von uns sehr schnell beides. Allerdings haben die Kenntnisse um die Risiken und dem verantwortungsbewussten Umgang mit der zunehmenden Verwendung der Technologie des Internets bzw. des PCs nicht Schritt gehalten.

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Schleichwerbung für Europa

27 Okt

An dieser Stelle möchte ich doch nochmal auf die Jahresbilanz der Grünen Europagruppe hinweisen, die jetzt auch schon seit eineinhalb Jahren an europäischer Politik im Parlament rumfrickelt. Das ist unseren 14 MEPs (also Mitgliedern des Europäischen Parlaments) doch ganz gut gelungen. Was sie nun gemacht haben, schreiben sie in dieser Jahresbilanzbroschüre, die es nur als PDF zum runterladen gibt. Layout mal wieder durch the wonderful Daniela Ortlauff, sonstige Koordinierung durch Mr. Michael Edgedsword. Es lohnt sich reinzuschauen.

Wir gestalten unsere Zukunft europäisch

19 Okt
Ganz frisch ein europapolitischer Grundsatzkommentar aus der Tastatur jüngerer Grüner Europäer und Europäerinnen.
Von Jan Philipp Albrecht (MdEP), Annalena Baerbock (Vorstandsmitglied Europäische Grüne Partei), Franziska Brantner (MdEP), Silke Gebel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Berlin), Sven-Christian Kindler (MdB), Manuel Sarrazin (MdB), Michael Scharfschwerdt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Berlin), Jan Seifert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Schleswig-Holstein).

NACHTRAG 1: Hier ein Link zur Publikation bei euractive.org
NACHTRAG 2: Hier noch eine weitere Onlinepublikation bei der digitalen Ausgabe der JEF-Mitgliederzeitung treffpunkt.europa.

 

Europa in der Krise. Man mag in diesen Monaten sarkastisch antworten wollen: Schon wieder oder immer noch? Die europäische Bilanz der letzten Jahre scheint wirklich mager zu sein: Vertrag von Lissabon formerly known als Europäische Verfassung? Gerade mal mit Ach und Krach über die Ziellinie gerettet! Weltweiter Vorreiter im Klimaschutz? Das war einmal! Friedensmacht? Nationale Sprache scheint wichtiger als gemeinsamer Auswärtiger Dienst! Handlungsfähiger Akteur zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise? Im nationalstaatlichen Klein-Klein weitgehend zerredet! Kein Wunder also, dass das Vertrauen in die politischen Institutionen – auf allen Ebenen – rasant schwindet.

Die EU und ihre 27 Mitgliedstaaten stolpern offenbar von einer ausweglosen Situation in die nächste. Und doch ist die Frage berechtigt, ob Europa wirklich stärker in der Krise steckt als sonst. Auf und Abs haben die europäische Integration seit der Nachkriegszeit geprägt. Schon 1956 sprach der damalige Bundeskanzler Adenauer von der „Europäischen Not“ und dem Umstand, dass die Europäer sich nur zu einigen Konferenzen aufmühen können und gemeinsames Handeln eher die Ausnahme als die Regel sei. Ist das Krisengerede also alles nur Hysterie?

Nein, im Gegenteil! Denn im letzten Jahrhundert trieb eine gemeinsame Vision die Zusammenarbeit voran: Zukünftige Kriege durch eine verstärkte europäische Zusammenarbeit für immer zu verhindern. Heute hingegen geht es den Regierungsoberhäuptern primär um den eigenen Machterhalt. Der europäische Geist ist zum Mittel für die eigene Inszenierung verkommen. Anders als 1956 befinden sich die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten in einer Identitätskrise, die wie ein Damoklesschwert über jeder (natürlichen) Alltagskrise hängt. Jedes europäische Tief wird damit gleich zur europäischen Sinnkrise. Verfassungskrise, Demokratiekrise, Finanzkrise – man schlittert mit Vollgas auf den Abgrund zu bis im letzten Moment doch noch jemand den europäischen Geist beschwört. Gut gehen wird das nicht mehr lange. Daher ist es Zeit, das Kind beim Namen zu nennen. Weiterlesen

Europas Werte, ist doch kinderleicht!

14 Okt

Dieses entzückende Video habe ich eben beim neuen Europa-Blog von Euractive gefunden. Herrlich!

Europa – Welche Krise?

11 Okt

Am Wochenende fand der JEF-Bundeskongress statt, in Berlin, nachdem ich letztes Jahr die Ehre des Präsidierens in der Gründungsstadt der JEF Weinheim hatte, machte mein lieber Freund und JEF-Gefährte Jens Jenssen dieses Jahr das Tagungspräsidium. Der Kongress stand unter dem Motto „Europa-Welche Krise“, ich durfte den Gastreden von Peter Altmeier (EUD-Vorsitzender), Bernd Hüttemann (EBD-Generalsekretär), Sina Tiedtke (Jusos), Julia Hesse (Julis) und Emily Büning (Grüne Jugend) lauschen.  Besonders gefallen hat mir die Selbswahrnehmung der JEF gespickt mit Anekdoten von Bernd aus den 1980ern, mit der Position einen europäischen Bundesstaat zu schaffen, am Rande der Legalität zu sein.  Die Position eines europäischen Bundesstaates wurde im übrigen von allen Vertreterinnen der Jugendparteien (mit denen ich schon im DNK saß) geteilt und unterstützt. Ein sehr gutes Zeichen meiner Meinung, das tatsächlich die Frage aufwirft: Europa – Welche Krise?

Ach, ja, gewählt auch: Es gibt jetzt einen neuen Bundesvorstand der JEF: Lars Becker aus Hamburg wurde mit überwältigender Mehrheit zum neuen Vorsitzenden gewählt, hier seine Bewerbung. Die anderen Ergebnisse habe ich noch nicht gehört, bin ja früher gegangen, werde aber einen kleinen Nachtrag machen.

NACHTRAG: Nochmal herzlichen Glückwunsch dem gesamt gewählten Bundesvorstand (Leider nur 30 % Frauen…) bestehend aus: Michael Dollinger, André Berberich, Manja Jacob, Lars Becker, Inga Wachsmann, Linn Selle, Vincent Venus, Daniel Matteo, Christian Beck und Thomas Wittmann