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Kiezgespräch Spittelkollonaden

25 Mai

Auf Einladung des Stadtteilzentrum „Club Spittelkollonaden“ durfte ich heute mit den VertreterInnen der anderen vier im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien über die wichtige Frage „Wozu braucht es Abgeordnete“ diskutieren.Es war meine erste Podiumsdiskussion als frischgekürte Direktkandidatin und ich freue mich auf weitere Besuche im Club Spittelkolonaden. Weiterlesen

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Sanfter Großstadttourismus für Mitte

30 Mrz

Wie letzte Woche schon angekündigt, habe ich die Ergebnisse aus der Diskussion beim Tag im Grünen gemeinsam mit unserem BVVler Wolfgang Lehmann zu einem Beitrag für das Bezirksprogramm Mitte fließen lassen. Nach heutiger Diskussion in der AG Wirtschaft der Bezirksgruppe Mitte wurde daraus untenstehender Text. Zentrale Punkte sind die grundsätzliche Begrüßung des Tourismus als belebende Branche für Berlin und besonders den Bezirk Mitte. Sorgen bereiten uns die kurzfristige Stadtentwicklungspolitik des rot-roten Senats, die sei zum Beispiel beim CO-Berlin häufig zugunsten von Hotels allerortens in eine ausgeglichene Bezirkspolitik reingrätscht. Ohne Berlins tolle Stadtstruktur mit Clubs, Kunst und Gastronomie Tür an Tür mit Wohnraum, werden aber auch langfristig die Touris ausbleiben. Hotel neben Bettenburg neben Hostel kann man sich auch ander Ortens anschauen. Unsere Tourismuspolitik ist deshalb eine Stadtentwicklungspolitik. bei der wir darauf achten, dass eine geeignete Mischung zwischen Wohn- und Kulturraum und Hoteldichte gewahrt bleibt.

Wir werden nächste Woche bei der Bezirksgruppensitzung über den Entwurf diskutieren und beschließen. Wer sich noch in den Programmprozess einbringen möchte, kann dies also gerne dort tun.

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Drei Tage wach

20 Mrz

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Neue Wege gehen

26 Jan

Wirtschaftspolitik im Bezirk ohne Geld. Ein schwieriges Unterfangen, noch dazu in Berlins heterogensten Bezirk Berlin Mitte. Von Moabit bis Altmitte, von Wedding bis Tiergarten, die Mitte Berlins vereint alles,
was Berlin ausmacht, an Schönheit und an Schwierigkeit. Gemeinsam mit unserem Landesschatzmeister Marc Urbatsch habe ich nach dem Zukunftsforum „Mitte gestalten“ für die Mitgliederzeitung des KVs „Grüne Aussichten“ die wichtigsten Überlegungen aus der Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft des bündnisgrünen Kreisverbandes hier skizziert.

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Freiheit und Sicherheit im Internet

13 Jan

Zwischen meinem politischen Engagement und einem Blockseminar zum Thema Internetgovernance sind diese Gedanken entstanden, die in der Mitgliederzeitung der Jungen Europäischen Föderalisten, deren Chefredakteurin ich zwischen 2003 und 2006 war, veröffentlicht wurden. Diskussion erwünscht.

Immer wenn etwas Neues entsteht und eine Ausgestaltung der Regeln des Miteinanders erfolgt, findet eine prinzipielle Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit statt. Sei es bei einer Unternehmensgründung oder beim Beginn einer Beziehung oder eben bei der Ausgestaltung einer
technologischen Innovation, in diesem Falle sogar Revolution, wie dem Internet. Es ist zwar klar, dass man sich an die bestehende Gesetzeslage halten muss, innerhalb derer besteht aber ein Spielraum und eine eigene Ermessensentscheidung wo man Freiheit einschränkt und wo man auf Risiko geht.

Das Internet ist in unvergleichlicher Weise von den Möglichkeiten einer bisher nicht gekannten Massen- und Individualkommunikation gekennzeichnet. Gab es im Radio noch Sender  und Empfänger, ist heutzutage jede und jeder von uns sehr schnell beides. Allerdings haben die Kenntnisse um die Risiken und dem verantwortungsbewussten Umgang mit der zunehmenden Verwendung der Technologie des Internets bzw. des PCs nicht Schritt gehalten.

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Warum der Kapitalismus nicht unser größtes Problem ist

3 Nov

Zu dem oben genannten Thema hatte ich die schwierige, sicherlich undankbare und dennoch gern übernommene Aufgabe mit 2000 (!) Zeichen für die nächste Ausgabe dees SPUNK (Mitgliederzeitung der GRÜNEN JUGEND) zu erklären, warum der Kapitalismus nicht unser größtes Problem ist. Ich hab hier zum Geschmackmachen den ersten und letzten Satz reingenommen. Allerdings ist das dann auch schon fast der ganze Artikel…(was nicht nur an meinen langen Sätzen liegt, aber zugegebenermaßen auch)…

Gerade haben wir als GJ unser Selbstverständnis verabschiedet, ich war in der Vorbereitungsgruppe mit für Ökologie-Ökonomie zuständig und hatte das Vergnügen die Kapitalismus-Debatte zu führen, da wir eine durchaus heterogene Gruppe waren.

„…“ –> Dieser Teil darf im SPUNK gelesen werden. Ich denke mal, so ab Ende November/Anfang Dezember kommt die neue Ausgabe raus. Stelle ich dann hier auch gerne online.

Dafür ’ne Lösung, das würde das Land, die Welt und das Leben vieler Menschen umkrempeln – das wäre echt gerecht und echt radikal!

Wir gestalten unsere Zukunft europäisch

19 Okt
Ganz frisch ein europapolitischer Grundsatzkommentar aus der Tastatur jüngerer Grüner Europäer und Europäerinnen.
Von Jan Philipp Albrecht (MdEP), Annalena Baerbock (Vorstandsmitglied Europäische Grüne Partei), Franziska Brantner (MdEP), Silke Gebel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Berlin), Sven-Christian Kindler (MdB), Manuel Sarrazin (MdB), Michael Scharfschwerdt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Berlin), Jan Seifert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Schleswig-Holstein).

NACHTRAG 1: Hier ein Link zur Publikation bei euractive.org
NACHTRAG 2: Hier noch eine weitere Onlinepublikation bei der digitalen Ausgabe der JEF-Mitgliederzeitung treffpunkt.europa.

 

Europa in der Krise. Man mag in diesen Monaten sarkastisch antworten wollen: Schon wieder oder immer noch? Die europäische Bilanz der letzten Jahre scheint wirklich mager zu sein: Vertrag von Lissabon formerly known als Europäische Verfassung? Gerade mal mit Ach und Krach über die Ziellinie gerettet! Weltweiter Vorreiter im Klimaschutz? Das war einmal! Friedensmacht? Nationale Sprache scheint wichtiger als gemeinsamer Auswärtiger Dienst! Handlungsfähiger Akteur zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise? Im nationalstaatlichen Klein-Klein weitgehend zerredet! Kein Wunder also, dass das Vertrauen in die politischen Institutionen – auf allen Ebenen – rasant schwindet.

Die EU und ihre 27 Mitgliedstaaten stolpern offenbar von einer ausweglosen Situation in die nächste. Und doch ist die Frage berechtigt, ob Europa wirklich stärker in der Krise steckt als sonst. Auf und Abs haben die europäische Integration seit der Nachkriegszeit geprägt. Schon 1956 sprach der damalige Bundeskanzler Adenauer von der „Europäischen Not“ und dem Umstand, dass die Europäer sich nur zu einigen Konferenzen aufmühen können und gemeinsames Handeln eher die Ausnahme als die Regel sei. Ist das Krisengerede also alles nur Hysterie?

Nein, im Gegenteil! Denn im letzten Jahrhundert trieb eine gemeinsame Vision die Zusammenarbeit voran: Zukünftige Kriege durch eine verstärkte europäische Zusammenarbeit für immer zu verhindern. Heute hingegen geht es den Regierungsoberhäuptern primär um den eigenen Machterhalt. Der europäische Geist ist zum Mittel für die eigene Inszenierung verkommen. Anders als 1956 befinden sich die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten in einer Identitätskrise, die wie ein Damoklesschwert über jeder (natürlichen) Alltagskrise hängt. Jedes europäische Tief wird damit gleich zur europäischen Sinnkrise. Verfassungskrise, Demokratiekrise, Finanzkrise – man schlittert mit Vollgas auf den Abgrund zu bis im letzten Moment doch noch jemand den europäischen Geist beschwört. Gut gehen wird das nicht mehr lange. Daher ist es Zeit, das Kind beim Namen zu nennen. Weiterlesen