Grün und Wirtschaft im Bezirk

31 Mrz

Mitte ist im kleinen, was Berlin im großen ist: Heterogen, vielschichtig und trotzdem (oder gerade deswegen) liebenswert und kompliziert. Viele Themen, die auf Landesebene in der Wirtschaftspolitik relevant sind, schlagen früher oder später genauso auch bei uns im Bezirk auf: Neben Tourismus, das auf bezirklicher und städtischer Ebene auch eher ein Stadtentwicklungsthema ist/sein sollte, hat die AG Wirtschaft gestern über den Klassiker der Bezirkswirtschaftspolitik diskutiert: der Förderung und Bestandspflege gewerblicher Strukturen. Die Kernmerkmale unserer Wirtschaftspolitik sind dabei dreierlei: Dialogorientierung, Unterstützung bei einer ökologischen Ausrichtung und Stärkung kommunaler Strukturen. Dabei bedingen sich diese Punkte gegenseitig. Nur mit einem stetigen Austausch kann man wissen, wo „der Schuh drückt“, so dass gezielt wie bei der Arminiushalle angesetzt werden kann. Dialog bedeutet aber auch, partnerschaftlich die Stadt fit für die Zukunft zu machen, und Arbeitsplätze durch ökologische Innovation (und Umsetzung dessen, was es schon lange gibt, was aber noch auf der To Do Liste für Berlin als Klimahauptstadt steht) zu schaffen.

Auch dieser Text wird am 05. April in der Bezirksgruppe im Rathaus Tiergarten von den  Mitgliedern der Bezirksgruppe Mitte abgestimmt.

Mitte ist ein vielschichtiger Bezirk. Vor allem in der Wirtschaftspolitik ist es nahezu unmöglich, einen zentralen Ansatz für alle Stadtteile zu verfolgen. Ein Blick auf unseren Bezirk zeigt: die wirtschaftlichen Probleme in Mitte sind durch hohe Arbeitslosigkeit sowie unzureichende Qualifikation gekennzeichnet und konzentrieren sich überwiegend in den Stadtteilen Moabit und Wedding. Zugleich wächst erfreulicherweise der Anteil der kleinen und mittleren Betriebe. Auch junge Start- Up-Unternehmen zeugen vom Bild eines lebendigen und innovativen Bezirks.

Wir wollen das im Bezirk vorhandene Beratungsangebot für mittelständische Unternehmen nutzungsfreundlicher organisieren. Für diesen Zweck wollen wir je eine VertreterIn aus dem Wirtschaftsausschuss und aus dem Jobcenterausschuss des Bezirksparlamentes in den Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnis für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) mit Stimmrecht entsenden.

In Stadtteilen mit einem hohen Anteil von Migranten geführten Betrieben gelingt eine wirkliche Bestandspflege nur, wenn Kontakte mit den jeweiligen Unternehmensverbänden und Vereinen aufgenommen, dauerhaft verankert und von der kommunalen Politik begleitet werden. Dialog ist ein Hauptbestandteil unserer Wirtschaftspolitik im Bezirk.

Betriebe mit hohem wissenschaftlichem Anspruch vor allem im energetischen Bereich und der Elektromobilität wollen wir fördern. Wir möchten Existenz-gründerInnen und Firmen mit Schwerpunkt „Erneuerbare Energien“ stärken, weil wir nachhaltige, ökologisch geprägte Wirtschaftsstrukturen benötigen. Netzwerke von Unternehmen in Mitte müssen stabilisiert und ihre Wirkung im Bezirk verstärkt werden.

„Tot gesagte leben länger“

Zu den schützenswerten kommunalen Wirtschaftsstrukturen gehört auch der kleinteilige Einzelhandel in Markthallen. Besonderen die Arminius-Markthalle lag uns am Herzen. Jahrelang befand sie sich in einem verwahrlosten Zustand. Kaum jemand gab der Markthalle eine Überlebenschance. Als im März 2008 die denkmalgeschützte Markthalle zum Verkauf ausgeschrieben wurde, trieb uns die Sorge um, dass hier möglicherweise ein Discounter oder gar eine Spielhalle Einzug halten könnte.

Die bündnisgrüne BVV-Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Halle nur unter bestimmten Maßgaben an einen Investor verkauft oder langfristig verpachtet wird. Das ist jetzt Realität. Der neue Betreiber der Markthalle hat mit einer behutsamen Sanierung der Halle begonnen und im Herbst 2010 unter dem Namen „Zunfthalle“ wiedereröffnet. Mit verstärkter Werbung kann sich die „Zunfthalle“ zu einem echten Anziehungspunkt in Moabit entwickeln.

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