Zukunft des Europarats

15 Jan

c/o Europarat

Die Frage, welche Rolle der Europarat in der Europäischen Sicherheitsarchitektur spielt, habe ich im Hauptseminar bei Alexandra Jonas und Nicolai von Ondarza bearbeitet. Herausgekommen ist eine Hausarbeit, die sich mit folgender Frage beschäftigt: Der Europarat als unersetzbarer Akteur Europäischer Sicherheitsarchitektur.

Überraschenderweise hat der Europarat sein Potential noch lange nicht ausgeschöpft. Gerade im Kontext des erweiterten Sicherheitsbegriffs trägt der Europarat einen großen Teil zur Wahrung der Menschenrechte und Demokratie, zur Rechtsstaatlichkeit oder Sozialen Sicherheit bei.

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2 Antworten to “Zukunft des Europarats”

  1. Julien Frisch 31/01/2010 um 00:56 #

    Ich würde den Mehrwert des Europarates in einer Menge Bereiche suchen, aber am wenigsten im Bereich der Sicherheit, selbst wenn man einen erweiterten Sicherheitsbegriff verwendet. Die Hauptleistungen des Europarates liegen eher in der Rechtssetzung und im individuellen Menschenrechtsschutz als in der Schaffung von Sicherheit.

    Ich glaube, wenn man dem Europarat den Sicherheitsbegriff aufdrückt, schwächt man eher seine Position als ihn zu stärken – der Europarat sollte als Rechte-basierte europäische Organisation die den Menschenrechtsgerichtshof flankiert gestärkt werden – die Ausweitung seiner Themenbereiche auf „Soft Security“ Themen verwässert seine Stärken im Menschenrechtsbereich, insbesondere im Lichte der absoluten Budgetschwierigkeiten, die ihm von den Mitgliedsstaaten auferlegt sind.

  2. Silke Gebel 31/01/2010 um 13:16 #

    Hallo Julien,
    ich gebe dir schon Recht, dass der Europarat mehr ist als ein sicherheitspolitisches Instrument. Mein Thema war halt in dem Hauptseminar „Die Zunkunft der Europäischen Sicherheitsarchitektur“, deshalb habe ich die Rolle des Europarats in diesem Rahmen untersucht. Allerdings ist mir auch wichtig, dass zum einen der erweiterte Sicherheitsbegriff gestärkt wird und zum andern daraus entstehend die Institutionen, die sich mit „soft topics“ wie Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit beschäftigen, endlich ernst in ihrem Beitrag genommen werden!
    Herzlich
    Silke

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