Birma heute im Bundestag auf der Debatte

10 Okt

Heute wird im deutschen Bundestag über Birma gesprochen. Einige im Parlament reden immer noch von Myanmar, dem aufoktroierten Namen der Militärjunta. Diese greift nun rabiat gegen die Opposition durch, es erinnert an die Zeit Ende der 1990er Jahre als die Regierung mehr als 1000 Oppositionelle inhaftierte.

Foto: Flickr: Geomangio

Großmacht China schaut zu, im letzten Spiegel so zitiert: „Werden die internationalen Sanktionen gelockert, sind wir nicht mehr die einzigen Handelspartner!“ Nach Sudan/Darfur, Tibet, Taiwan eine erneute Disqualifikation aufgrund Regelverstoß. Auch ein großes Land wie China muss sich an grundlegendes halten, wie keinen Handel mit Unrechtsregimen. Unterwandert China weiter internationale Handelssanktionen und verhindert Beschlüsse der Vereinten Nationen im Sicherheitsrat (siehe Sudan oder Birma) muss die UN aus akutem Anlass über eine Reformd er Strukturen nachdenken. Liebe Angela Merkel, liebe Bundesregierung, liebe Abgeordnete, die ihr und Sie morgen darüber debattieren. Hier kann die deutsche Außenpolitik Worten Taten folgen lassen und genau diese Debatte anstoßen!

Nachtrag: Ales Erfolg zu werten ist der Änderungsantrag der Fraktion B’90/Grüne, für den Kerstin Müller (Köln) geredet hat. Der hat zur Folge, dass die Bundesregierung die politische Lage in Birma prüfen muss, da birmesische AsylbewerberInnen „guten Gewissens“ abgeschoben werden dürfen .Hier ist ihr Interview am nächsten Morgen.

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