Bilanz der Ratspräsidentinschaft

1 Sep

Heute abend war ich bei der Abschlussveranstaltung anlässlich der deutschen Ratspräsidentschaft des Deutschen National Komittes (DNK) und der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) .

Foto: Flickr: optical_illusion

Nach zwei Inputs von einem Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes sowie dem Generalsekretär der Europäischen Bewegung Bernd Hüttemann diskutierten die knapp 20 Jugendlichen über die Errungenschaften oder besser die Ergebnisse der Ratspräsidentschaft. Zentral war natürlich wie immer bei Veranstaltungen des DNK/ DBJR die Frage der Jugendpartizipation, deren Mangel kritisch betrachtet wurde, dennoch leider nur langsam in den Ministerien/auf der politischen Ebene ankommt. So bleibt als Eindruck der Ratspräsidentschaft, (zu der die GRÜNE JUGEND nächste Woche eine Bilanz gedruckt veröffentlichen wird), dass die Erkenntniss, dass Europa nur gemeinsam gelingt nicht auf die Bürgerinnen und Bürger angewendet wird. Europa gelingt gemeinsam hinter verschlossenen Türen auf Regierungsebene wäre das treffendere Motto gewesen. Dennoch sind die Treffen der Ratspräsidentschaften und ihre Ergebnisse heute transparenter als je zuvor in der Geschichte des vereingten Europas. Doch wie auf der Veranstaltung sehr treffend gesagt wurde, betreffen die besprochenen Dinge heute mehr Menschen direkter als je zuvor. Ein Grund mehr das Demokratie- und Partizipationsdefizit zu beheben. Ein Grund mehr eine Verfassung oder zumindest eine reformierte Grundlage der Entscheidungen zu verabschieden. Und ein Grund mehr die Debatte über die Notwendigkeit nach einem vereinten politischen Europa aufrecht zu erhalten!

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